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Immer 1089 Begründung

Die Erklärung des sechsten Buchs von Vergils Aeneis, des Unterweltbuchs (1903), bringt eine Einleitung zu antiker Eschatologie, auch jüdischer und christlicher. Der Beihilfeempfänger muss in seinem Antrag die Situation beschreiben, die ohne Beihilfe bestehen würde; diese Situation wird kontrafaktische Fallkonstellation oder Alternativszenario bzw. Wenn staatliche Beihilfemaßnahmen gezielt zur Behebung eines bestimmten Marktversagens eingesetzt werden, ist die Gefahr, dass die Beihilfe den Wettbewerb übermäßig verfälscht, eher gering.Ist die Beihilfe angemessen und auf die Investitionsmehrkosten begrenzt, dann sind die negativen Auswirkungen der Beihilfe grundsätzlich abgeschwächt. Als Forschung­s­aufgabe wird [Anm.

Eine kontrafaktische Fallkonstellation ist plausibel, wenn sie unverfälscht die Faktoren wiedergibt, die zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung des Beihilfeempfängers maßgeblich waren. 1198/2006Im Bereich der landwirtschaftlichen Primärerzeugung und der aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) kofinanzierten Maßnahmen und Forstbeihilfen gelten diese Leitlinien nur insoweit, als die Rahmenregelung der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor 2007-2013Im Bereich der Primärerzeugung in der Fischerei und Aquakultur gelten diese Leitlinien nur, soweit es dort keine spezielle Regelung für Umweltschutz- und Energiebeihilfen gibt.die Entwicklung und Herstellung umweltverträglicher Produkte, Maschinen und Beförderungsmittel, die mit einem geringeren Einsatz natürlicher Ressourcen betrieben werden sollen, sowie Maßnahmen in Produktionsbetrieben oder -anlagen zur Verbesserung der Sicherheit oder Hygienedie Finanzierung von Umweltschutzmaßnahmen, die die Infrastruktur im Luft-, Straßen-, Schienen-, Binnenschifffahrts- und Seeverkehr betreffen,verlorene Kosten im Sinne der Mitteilung der Kommission über die Methode für die Analyse staatlicher Beihilfen in Verbindung mit verlorenen Kostenstaatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovationstaatliche Beihilfen zur Förderung der biologischen VielfaltUnternehmen in Schwierigkeiten im Sinne der Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in SchwierigkeitenBei der Prüfung von Beihilfen zugunsten von Unternehmen, die einer Rückforderungsanordnung aufgrund eines früheren Beschlusses der Kommission zur Feststellung der Unzulässigkeit einer Beihilfe und ihrer Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen sind, wird die Kommission den ausstehenden Rückforderungsbetrag berücksichtigenDie Kommission hat eine Reihe von Umwelt- und Energiemaßnahmen ermittelt, deren Förderung durch staatliche Beihilfen unter bestimmten Voraussetzungen als mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c AEUV vereinbar angesehen werden kann:Beihilfen für Unternehmen, die über Unionsnormen hinausgehen oder die bei Fehlen solcher Normen den Umweltschutz verbessern (einschließlich Beihilfen für die Anschaffung neuer Fahrzeuge)Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an künftige UnionsnormenBeihilfen für die Sanierung schadstoffbelasteter StandorteBeihilfen für Energieeffizienzmaßnahmen einschließlich Kraftwärmekopplung, Fernwärme und FernkälteBeihilfen für Ressourceneffizienz und insbesondere AbfallbewirtschaftungBeihilfen in Form von Umweltsteuerermäßigungen oder -befreiungenBeihilfen in Form von Ermäßigungen des Beitrags zur Finanzierung von Strom aus erneuerbaren EnergiequellenBeihilfen für Maßnahmen zugunsten einer angemessenen StromerzeugungFür die Zwecke dieser Leitlinien gelten folgende Begriffsbestimmungen:„Umweltschutz“: jede Maßnahme, die darauf abzielt, einer Beeinträchtigung der natürlichen Umwelt oder der natürlichen Ressourcen durch die Tätigkeit des Beihilfeempfängers abzuhelfen, vorzubeugen oder die Gefahr einer solchen Beeinträchtigung zu vermindern oder eine rationellere Nutzung dieser Ressourcen einschließlich Energiesparmaßnahmen und der Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern;„Energieeffizienz“: eingesparte Energiemenge, die durch Messung und/oder Schätzung des Verbrauchs vor und nach der Umsetzung einer Maßnahme zur Energieeffizienzverbesserung und bei gleichzeitiger Normalisierung der den Energieverbrauch beeinflussenden äußeren Bedingungen ermittelt wird;verbindliche Unionsnorm für das von einzelnen Unternehmen zu erreichende Umweltschutzniveau„Öko-Innovation“: jede Form der Innovation, die eine deutliche Verbesserung des Umweltschutzes bewirkt oder zum Ziel hat.

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